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Ein Blick auf das neue Kabinett

Stellen Sie sich ein riesiges Tier vor, das den Kopf eines Ochsen hat, die Hörner eines Büffels, die Mähne eines Pferdes und den Körper einer großen Antilope. Es ist ein Gnu1 GNU ist außerdem das Akronym der neuen Regierung Südafrikas: Government of National Unity, Regierung der nationalen Einheit.

Nach 30 Jahren Regierungszeit des African National Congress (ANC) gibt es nun eine inklusive Koalition, die sich aus 11 Parteien von ganz links bis ganz rechts zusammensetzt und 288 der 400 Parlamentssitze kontrolliert. Cyril Ramaphosa bleibt Präsident und führt ein Kabinett von 34 Ministern aus sechs Koalitionsparteien an. Wie das oben beschriebenen Tier besteht auch diese Regierung aus vielen unterschiedlichen Farbtönen, aber der Großteil der Sitze wird politisch von Mitte-Links (57 %) und Mitte-Rechts (37 %) gehalten. Zwei Parteien weigerten sich, der Koalition beizutreten: uMkhonto weSizwe (MK)2 und die Economic Freedom Fighters (EFF). Dies sind genau die Parteien, die internationale Anleger wegen ihrer extremen Politik, unter anderem Landenteignung und Verstaatlichung, nicht in Regierungsverantwortung sehen wollten.

Der ANC behält die wichtigsten Positionen für sich: Finanzen, Verteidigung, Gesundheit, Handel und Industrie, Justiz, Energie und Elektrizität, Bergbau und den Posten des stellvertretenden Präsidenten. Die Democratic Alliance (DA) bekam die Bereiche Infrastruktur, Landwirtschaft, Immigration und Bildung sowie stellvertretende Ministerrollen in Finanzen, Handel, Energie, Entwicklung von Kleinunternehmen und Wasser.

Was sollten Anleger im Gedächtnis behalten?

Da der ANC die Politik in Südafrika in den letzten 30 Jahren dominiert hat, verfügt keines der neuen Koalitionsmitglieder über Erfahrung in der Führung einer Staatsregierung. Daher dürfte es eine Weile dauern, bis alle ihre jeweiligen Bereiche vollständig durchdrungen haben. Mit Blick auf die ideologischen Differenzen dürfte es sehr schwierig werden, Konflikte über die politische Ausrichtung zu vermeiden, wenngleich niemand den Eindruck erwecken möchte, übermäßig destruktiv zu sein.

Die Geduld der Wahlberechtigten dürfte ebenso begrenzt sein wie die Erwartungen hoch. Der ANC wurde abgestraft, weil man es nicht geschafft hat, grundlegende Versorgungsdienste wie Strom und Wasser bereitzustellen, und die schlechte wirtschaftliche Performance des Landes hat zu einer der weltweit höchsten Arbeitslosenquoten geführt. Eskom, das nationale Energierunternehmen, leidet nach wie vor unter ungeplanten Ausfällen und Ausrüstungsschäden, die dafür sorgen, dass mehr als ein Viertel der installierten Kapazitäten nicht am Netz sind. Lücken in der Transportinfrastruktur halten die Frachtvolumen auf Schienen und in Häfen niedrig. Investitionen in Infrastruktur müssen Priorität haben.

Hinsichtlich der Wirtschaftspolitik haben internationale Anleger zum großen Teil stets eine Koalition mit der DA bevorzugt. Die Märkte für festverzinsliche Anleihen und Aktien in Südafrika sowie der Rand haben, wie zu erwarten war, wohlwollend auf die Abwesenheit der beiden populistischen Parteien im weitgehend zur Mitte tendierenden Regierungslager reagiert. Erwartungen an Reformen und ein liberalökonomisches Programm müssen unter Umständen kurzfristig enttäuscht werden, aber es bildet sich eine Roadmap für die Erholung heraus. Wir glauben, die GNU kann wie ein Gnu sein. Wenn das Gnu, das bis zu 270 kg schwer werden kann, in der Savanne Tempo aufnimmt, kommt es auf bis zu 80 km/h – so etwas lässt sich dann nicht so schnell bremsen.



Wichtige Hinweise

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